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Paraglider
Neuling
Themenersteller
Verfasst am: 15.05.2014 [15:51]
Hallo Freunde,
hier eine Anleitung wie ihr für 3 Cent Inlandsbriefe versenden könnt. Ich habe es auch ausprobiert, es funktioniert tatsächlich.
Die Anleitung:

Briefe für 3 Cent verschicken

keiner weiß es, aber nach immer noch gültigen Weltpostvertrag können Briefe bis 20 g für 3 Cent verschickt werden. Wichtig: unter der Briefmarke unbedingt Datum und Unterschrift. Eigentlich sollte die PLZ in eckige Klammern gesetzt werden, aber mein Brief kam auch so ohne Nachberechnung an.

Siehe Punkt 6 im Weltpostvertrag: http://www.transportrecht.de/transportrecht_content/1145517132.pdf

Es gibt hier auch ein Gerichtsurteil:

1. Die Berufungsbegründungsschrift ist wirksam unterzeichnet, wenn sie von einem - selbst zum Kreis der postulationsfähigen Prozessbevollmächtigten der berufungsführenden Partei gehörenden Rechtsanwälte mit dem Zusatz "Diktiert von Rechtsanwalt Dr. L..... und in seiner Abwesenheit unterzeichnet" unterschrieben wird.

2. Art. 25 § 3 Satz 1 WPV 1994 gewährt ebenso wie die wortgleiche Bestimmung des Art. 43 § 3 Satz 1 WPV 1999 der Bestimmungsverwaltung einen selbständigen Zahlungsanspruch auf die Inlandsgebühren, der in erster Linie gegen den Absender gerichtet ist und für den Fall, dass der Absender nicht in Anspruch genommen werden kann, gegen die Einlieferungsverwaltung geltend gemacht werden kann.

3. Dieser Zahlungsanspruch der Bestimmungsverwaltung steht nicht unter der Voraussetzung, dass der Absender und die Einlieferungsverwaltung vor Weiterleitung der betreffenden Postsendungen unter angemessener Fristsetzung fruchtlos zur Zahlung der Inlandsgebühren aufgefordert worden sind.
4. Der Begriff der "Inlandsgebühren" in Art. 25 § 3 Satz 1 WPV 1994 und Art. 43 § 3 Satz 1 WPV 1999 ist gemeinschaftsrechtskonform dahin auszulegen, dass die Bestimmungsverwaltung lediglich das um die Endvergütung verminderte Inlandsporto verlangen kann.

5. Die deutsche Bestimmungsverwaltung nutzt ihre marktbeherrschende Stellung auf dem Briefzustellmarkt im Sinne von Art. 82 Abs. 1 lit. a) EG missbräuchlich aus, wenn sie für die Zustellung eingehender grenzüberschreitender Briefpost die Inlandsgebühren in voller Höhe fordert, sofern diese die durchschnittlichen Kosten für das Weiterleiten und Zustellen grenzüberschreitender Briefsendungen einschließlich einer angemessenen Gewinnspanne um 20 % übersteigen.

6. Dem Vorwurf des Preismissbrauchs kann nicht mit Erfolg entgegen halten, dass die Höhe der Inlandsgebühren durch die zuständige Regulierungsbehörde genehmigt worden ist.

7. Der Verstoß gegen Art. 82 Abs. 1 lit. a) EG führt gemäß § 134 BGB zur Nichtigkeit der in Rede stehenden Inlandstarife. Nach dem Grundsatz der effektiven Anwendung des gemeinschaftsrechtlichen Missbrauchsverbots beschränkt sich die Unwirksamkeitsfolge allerdings auf den missbräuchlich überhöhten Entgeltbetrag. Im Wege der Vertragsanpassung ist das Inlandsporto auf das zulässige Maß herabzusetzen.
BGH – Urteil, I ZR 273/02 vom 03.03.2005

Die Haftung der Deutschen Post AG beim Verlust eines bei ihr aufgegebenen Wertpakets, das für einen Empfänger in einem anderen den Verträgen vom 14. September 1994 des Weltpostvereins beigetretenen Staat bestimmt ist, ist der

Höhe nach auf den vom Absender angegebenen Wert beschränkt (Ergänzung zu BGHZ 153, 327 ff.).

Quelle: http://informisten.de/m/newsinfos/view/Briefe-für-3-Cent-verschicken

Am Montag (14.5.) habe ich 6 Testbriefe in 3 verschiednen Briefkästen verschickt. Davon sind am Dienstag (15.5.) schon 4 angekommen. Die Testbriefe wurden unterschiedlich beschrieben und bestückt wie z.B. Firma, Privatadresse, Stempel oder Handschriftlich, unterschiedlicher Inhalt, selbstklebende oder nassklebende 2 Cent Briefmarken und 4 o. 6 Cent frankiert. Das zeigt uns, dass die alten völkerrechtlichen Verträge immer noch gelten. Die Firma BRD hat einfach keine Zuständigkeit für uns! Ausprobieren und mitmachen. Im schlimmsten Fall kommt der Brief zurück und du musst den Rest nachzahlen. Eine Strafgebühr gibt es laut Postbote nicht.

Unter die Briefmarken Absendedatum und Unterschrift setzten: Wichtig! Die Postleitzahl in Klammern setzten, fertig.

Gruß Heinz


[Dieser Beitrag wurde 1mal bearbeitet, zuletzt am 15.05.2014 um 16:12.]
Paraglider
Neuling
Themenersteller
Verfasst am: 19.05.2014 [15:19]
Nachtrag:
Bis zum Wochenende habe ich 50 Briefe versendet. Alle mit 4 Cent frankiert. Alle Briefe sind ohne Beanstandung angekommen. Es funktioniert und ich habe hier schon 28€ gespart.

Gruß Heinz

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